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Aktuelle Neuigkeiten
Begleiten Sie uns bei Besuchen, Veranstaltungen und Begegnungen mit Sendener Bürgern und Bürgerinnen. Es ist uns immer eine Freude, persönliche Kontakte zu knüpfen mit den Menschen, die Senden so lebenswert machen.
Haushaltsrede 2023
UncategorizedNachfolgend die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Theo Walder zum Haushalt 2023:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren
“Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen“ (Mark Twain).
Auch ein Haushaltsplan ist in weiten Teilen eine Prognose für die nächsten Jahre.
Dennoch bietet uns dieser Haushaltsplan keine großen Überraschungen.
So wenig, dass ich im Prinzip die Haushalts-Rede des Vorjahres hätte nehmen können und sie wäre immer noch aktuell gewesen.
Wir haben wieder in vielerlei Hinsicht ein Rekordhaushalt:
Wir konnten den Haushalt im Hauptausschuss wieder in Rekordzeit beraten. Es gibt immer noch viele fixe Ausgaben und wenig Spielraum für Neues. Die wichtigsten Themen der nächsten Jahre sind mit großen Mehrheit und Übereinstimmung beschlossen und bestimmen diesen, sowie auch die Haushalte der nächsten Jahre
Im Verwaltungshaushalt sind die größten Einzel-Ausgabenpositionen: Personalkosten, die Kosten der Kinderbetreuung und die Kreisumlage: Das Thema Personal haben wir im Hauptausschuss schon ausreichend behandelt, die Gebührenerhöhung bei den Kindergärten macht sich im Haushalt positiv bemerkbar, wenn auch die Erhöhung der Strom- und Heizungskosten schon wieder einen großen Teil der Mehreinnahmen verschlingt. Aber erlauben Sie mir ein paar Sätze zum Thema Kreisumlage:
Ich bin kein Kreisrat, es steht mir nicht an, über die Aufgabenplanung und Prioritäten des Landkreises zu urteilen. Aber zumindest Vergleiche darf ich ziehen. Und mir ist bekannt, dass nach der Landkreisordnung eine Kreditaufnahme das letzte Mittel sein soll. Aber nach der Rechtsprechung muss der Landkreis bei der Bemessung seiner Umlage auch die Finanzlagen der Gemeinden zu berücksichtigen.
Auch wenn Aufgaben und Struktur der Landkreise Neu-Ulm und Günzburg natürlich nicht eins zu eins vergleichbar sind, aber ihr Verhalten bei Finanzlücken kann man doch vergleichen:
Der Landkreis GZ hat auch ein großes Finanzierungsdefizit. Nach längerer Beratung und Suche nach Einsparmöglichkeiten erhöht er aber die Kreisumlage nur um einen Punkt und nimmt stattdessen 12 mio Kredite auf. Lkr NU: 2 Punkte Erhöhung und stattdessen nur 5 mio Kredite.
1 Punkt Kreisumlage entspricht für den Landkreis ca 2,5 mio Einnahme €
Und noch ein Vergleich:
Die Stadt Senden konnte sich RLT-Lüftungsanlagen nicht mehr leisten, nachdem die Förderung dafür nicht mehr gegeben war, der Kreis gibt dafür 2, 5 mio € aus. Wenn dies mangels Förderung auch zum Großteil am Kreis hängenbleibt, dann entspräche das auch ca. 1 Prozentpunkt Kreisumlage. Das was wir uns nicht leisten konnten, finanzieren wir jetzt dem Kreis.
Wie gesagt, es steht mir nicht an die Aufgaben und Prioritäten des Landkreises zu bewerten, das müssen die Kreisräte tun. Aber die Zeitenwende ist nicht nur beim Landkreis, wie einer Pressemeldung zu entnehmen war, angekommen, sondern auch bei den Gemeinden.
Zurück zum städtischen Haushalt:
Nach Aussagen unseres. Kämmerers sind die Verbesserungsmöglichkeiten der Einnahmen fast ausgereizt. “Das Augenmerk soll auf Ausgaben gelegt werden”. Hier möchte ich zwei Punkte ansprechen, welche wir im Auge behalten müssen:
Beim Schwimmbad lag das zahlungswirksames Defizit früher immer bei unter 1 mio €
Erg. 2017: 0,89 mio
Erg. 2018: 0,82 mio
Erg. 2019: 0,89 mio
Plan 2022: 1,43 mio
Plan 2023: 1,46 mio
und beim Bürgerhaus war das zahlungswirksame Defizit immer bei ca. einer viertel Million €.
Erg. 2017: 0,27 mio
Erg. 2018: 0,26 mio
Erg. 2019: 0,23 mio
Plan 2022: 0,35 mio
Plan 2023: 0,51 mio
Hier müssen wir die nächsten Jahre beobachten, ob dort nachgesteuert werden muss. Beim Bürgerhaus wollen wir aber erst noch ein Weilchen abwarten, ob und wie sich das neue Vermarktungskonzept auswirkt. Beim Schwimmbad hoffen wir eine Saison ohne pandemie- oder baubedingten Schließungen um die Entwicklung zu sehen.
Zum Vermögenshaushalt:
Die Ausgaben sind die Konsequenz der mit großer Mehrheit gefassten Beschlüsse der letzten Jahre.
Der Haushalt ist ein Bekenntnis zu den Beschlüssen zum Abbau der Defizite im Schulbereich, zum Neubau der Turnhalle, zur Verbesserung des ÖPNV in Senden, zum Erhalt der Polizei in Senden.
Noch ein paar allgemeine Anmerkungen zu Risiken und Puffer:
Risiken:
Eine größere Ungewissheit gibt es bzgl. des Tarifabschlusses. Werden es wirklich aufs Jahr gerechnet 7 %?
1% mehr oder weniger machen ca. 125.000 € aus
Es bleibt außerdem das Risiko der Preissteigerungen, insbesondere falls wir es nicht schaffen, unsere Aufgaben zeitgerecht abzuarbeiten
Puffer:
Die Steuereinnahmen, auch in der Finanzplanung, sind sehr zurückhaltend geschätzt im Vergleich zur offiziellen Steuerschätzung vom November.
Zusammenfassend:
Wir sind froh, dass wir auch bei angespannter Finanzlage unsere Pflichtaufgaben vollumfänglich leisten können und wir auch unsere freiwilligen Leistungen beibehalten können. Wir sparen nicht an der Bildung. Wir können unseren Bürgern zudem weiterhin eine sehr gute Infrastruktur, tolle Freizeitmöglichkeiten, eine ausgewogene und angemessene Gebührenstruktur, eine großzügige Vereinsförderung und eine immer bessere Verkehrsanbindung anbieten.
In der Finanzplanung ist das Licht am Ende des Tunnels sichtbar.
Die Ausnahmejahre, was Neubauten und deren Finanzierung angeht, sind dieses und nächstes Jahr auf dem Höhepunkt, gehen dann aber dem Ende zu.
Wir wissen aber auch, dass größere neue Projekte finanziell auf Jahre nicht möglich sein werden. Gleichwohl sind schon jetzt einige neue Projekte am Horizont:
Für weitere Begehrlichkeiten (z.B. Entwicklung Weberei) ist da nicht mehr viel Platz.
Zurück zum Eingangssatz:
Auch ich wage mich an eine Prognose: Die Jahresrechnung 2023 in ein bis eineinhalb Jahren wird besser ausfallen, als der jetzige Haushaltsplan für 2023.
Die CSU-Fraktion wird dem Haushalt zustimmen.
Wir bedanken uns beim Kämmerer und der Finanzverwaltung für die Arbeit am Haushaltsplan, aber auch für die Zeit und Geduld, uns den Haushalt zu erläutern. Vielen Dank ihnen allen.
Der Mai ist gekommen
UncategorizedDer 1. Mai ist da und damit auch der Amtsantritt unserer frisch gewählten Bürgermeisterin Claudia Schäfer-Rudolf. Weil es wegen allgegenwärtiger Virengefahr dieses Jahr leider keine Maiausflüge und -feste gibt, haben wir uns wenigstens auf die Socken gemacht, um unserer Rathauschefin einen Frühlingsgruß zukommen zu lassen. Klammheimlich bauten wir ganz in der Früh in ihrem Garten einen Maibaum auf. Der steht schließlich für Glück, Wachstum und Gedeihen. Also auf geht´s!
Danke!
UncategorizedWir alle sind glücklich und dankbar für das große Vertrauen, das die Sendenerinnen und Sendener unserer Bürgermeisterkandidatin Claudia Schäfer-Rudolf bei der Kommunalwahl entgegen gebracht haben. Herzlichen Dank dafür! Das Miteinander aller zu fördern, zu pflegen und selbst zu leben, wird die Grundlage ihrer Arbeit als Bürgermeisterin der Stadt Senden sein. So werden wir die derzeitigen unruhigen Zeiten gemeinsam meistern und die Stadt in eine gute Zukunft führen.
In Zukunft zusammen!
UncategorizedUnsere Bürgermeisterkandidatin Claudia Schäfer-Rudolf und Thorsten Freudenberger als Landratskandidat stehen für ein starkes Senden in einem starken Landkreis, eine gute interkommunale Zusammenarbeit und eine nach vorne gerichtete Kommunalpolitik. Sie sind die beste Wahl für Stadt und Landkreis. Also: Am 15. März wählen gehen oder jetzt schon die Briefwahl nutzen! Mit Susanne Schewetzky, der Besten für Bellenberg und Michael Neher, dem Besten für Vöhringen!
Starke Stimmen VI
UncategorizedStarke Stimmen V
UncategorizedStarke Stimmen IV
UncategorizedStarke Stimmen III
UncategorizedTag 3 – Danke, Katja Ölberger!
Starke Stimmen II
UncategorizedTag 2 – Danke Peter Czermak!
6 Tage, 6 Köpfe, 6 starke Stimmen!
UncategorizedTag 1 – Danke, Hans Bumiller!
Unser Jahresempfang
UncategorizedMehr als 100 Besucher begrüßten wir am Sonntag bei unserem traditionellen Jahresempfang im Haus der Begegnung. Mit dabei waren viele interessierte Bürger, Vereinsvertreter, Repräsentanten verschiedener Fraktionen im Stadtrat sowie unser Landrat Thorsten Freudenberger und die Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk. Mobilität, Klimaschutz und Bildung sind für uns alle wichtige Zukunftsthemen – im Mittelpunkt aber stehen die Menschen!
„Gemeinsam sind wir stark“: Bürgermeisterkandidatinnen von Neu-Ulm und Senden streben bessere interkommunale Zusammenarbeit an
UncategorizedMehr Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen von Neu-Ulm und Senden wünschen sich die Neu-Ulmer OB-Kandidatin Katrin Albsteiger und die Sendener Bürgermeisterkandidatin Claudia Schäfer-Rudolf (beide CSU). Nach einem Arbeitstreffen kündigten die Kommunalpolitikerinnen an, im Falle eines Wahlsiegs schnell konkrete Ziele für eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen den beiden größten Städten im Landkreis zu stecken.
Eine bessere Kooperation ist beispielsweise im Bereich Verkehr/Mobilität geplant. So wollen Albsteiger und Schäfer-Rudolf gemeinsam das lange Bemühen um ein Tempolimit auf der B28 zwischen dem Hittistetter Dreieck und der Auffahrt zur B30 verstärken und so eine Verminderung der Lärmbelastung der Anwohner entlang der Bundesstraße erreichen. Auch soll geprüft werden, wie die Situation für Fußgänger und Radfahrer auf gemarkungsübergreifenden Wegen verbessert werden kann.
Im Blick haben die beiden Kandidatinnen auch die Nahversorgung in den ländlichen Stadtteilen wie Jedelhausen, Hausen, Holzschwang und Aufheim. Hierzu habe es bereits erste Gespräche mit regionalen Erzeugern und Kreisbäuerin Christine Ade über den Einsatz eines „rollenden Supermarkts“ gegeben, so Katrin Albsteiger und Claudia Schäfer-Rudolf.
Auch im Bereich der fairen Beschaffung wollen die Kommunalpolitikerinnen zusammenarbeiten. Wie Neu-Ulm sei auch Senden Fairtrade-Stadt, eine Kooperation im Beschaffungswesen also in jedem Fall wünschenswert und lohnenswert, betonen beide CSU-Politikerinnen.
Intensivieren wollen Albsteiger und Schäfer-Rudolf dazu den Austausch über soziale Themen und Bildungspartnerschaften. „Die Herausforderungen im Bildungsbereich und in Sachen Chancengleichheit für alle Kinder sind in unseren beiden Städten ähnlich. Zum Wohl der Kinder und ihrer Familien sollten wir jede Möglichkeit zur Zusammenarbeit nutzen.“
Mit einer Einwohnerzahl von rund 80.000 Menschen bildeten Neu-Ulm und Senden den Lebensmittelpunkt nahezu der Hälfte der Landkreisbevölkerung. Eine bessere interkommunale Zusammenarbeit sei daher im Interesse vieler Bürgerinnen und Bürger. „Zusammen sind wir stärker als alleine“, betonen Katrin Albsteiger und Claudia Schäfer-Rudolf.
Klimaschonendes Heizen im Blick – Weißenhorner Wärme für Witzighausen?
UncategorizedMit dem Beschluss, einen Energienutzungsplan für Senden zu erstellen, ist der Stadtrat im Dezember einem Vorschlag der CSU gefolgt. Damit eröffnen sich nun in den Augen der Christsozialen ganz neue Chancen, schnell alternative Möglichkeiten zur Wärmeversorgung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Senden zu prüfen.
Die CSU schlägt deshalb vor, im Rahmen des Energienutzungsplans ein Wärmekataster für das Stadtgebiet zu erstellen. Mit den darin enthaltenen Daten ließe sich dann das Wärmepotenzial einzelner Stadtbereiche ermitteln und auch die Frage klären, ob einzelne Viertel oder Stadtteile über ein neues Versorgungsnetz und über alternative, nicht fossile Wärmequellen versorgt werden könnten, so CSU-Bürgermeisterkandidatin Claudia Schäfer-Rudolf.
Geprüft werden sollte im Austausch mit der Kreispolitik und der Fernwärme Weißenhorn GmbH unter anderem der Bau einer Fernwärmeleitung vom Müllheizkraftwerk Weißenhorn nach Witzighausen, die klimaschonendes Heizen in dem Sendener Stadtteil möglich machen könnte. „Die Nutzung von Fernwärme aus dem MHKW spart nicht nur beträchtliche Mengen an CO2, sondern wäre angesichts der künftigen Preissteigerungen für Öl und Gas durch die CO2-Steuer eine finanziell sehr interessante Versorgungsart“, so die Sendener CSU-Fraktionsvorsitzende.
Informative Tour durch Senden
OrtsterminDie Weberei, das GPS-Gelände, das Schwimmbad und das Baugebiet “Am Stadtpark” gehörten zu den Stationen unserer Bustour durch Senden, bei der uns gut 50 interessierte Bürger begleitet haben. Zusammen erkundeten wir Orte in unserer Stadt, an denen sich jetzt und in Zukunft einiges tut. Vielen Dank an alle Teilnehmer und das Organisationsteam!
Jahresempfang im Bürgerhaus
UncategorizedWir gratulieren allen Sendenern, die beim städtischen Jahresempfang für ihre herausragenden Leistungen für die Gemeinschaft geehrt worden sind. So großes Engagement ist nicht selbstverständlich und verdient besondere Anerkennung. Danke auch für den regen Austausch beim anschließenden Empfang.
Frohes Fest!
UncategorizedAllen Sendenerinnen und Sendenern, Freunden und Seitenbesuchern wünschen wir wunderschöne, frohe und friedliche Weihnachtstage im Kreise ihrer Lieben und ein gutes, neues Jahr 2020!